Verfassungsschutz-präsident

Maaßen: Weitere Treffen mit AfD

von Redaktion

Offenbar gab es mehrfach direkte Kontakte mit Gauland und Petry

Berlin – Nicht nur die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry, sondern auch der heutige Parteichef Alexander Gauland hat sich nach eigenen Angaben mit Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ausgetauscht. „Ja, ich habe ein Gespräch mit Herrn Maaßen geführt“, sagte Gauland der Funke Mediengruppe. „Ich hatte ein konkretes Anliegen. Es gab den Verdacht, dass wir in der Fraktion einen Einflussagenten Moskaus hätten. Das wollte ich klären. Herr Maaßen hat mir nach einer gewissen Prüfung gesagt, dass da nichts dran ist.“

Auf die Frage, wie viele Rechtsextreme der Verfassungsschutz in der Partei entdecken könnte, erklärte er: „Es gibt in der AfD keine Rechtsextremen.“ Behauptungen, der Behördenleiter habe der damaligen AfD-Vorsitzenden Petry Ratschläge gegeben, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne, halte er für frei erfunden. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Innenministerium haben die entsprechende Darstellung einer früheren AfD-Funktionärin zurückgewiesen.

Das Innenministerium bestätigte der „Welt“ inzwischen zwei Treffen Maaßens mit Petry vor drei Jahren. Dabei habe der Verfassungsschutzchef aber „keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben“. Insgesamt habe Maaßen seit seinem Amtsantritt im August 2012 etwa „196 Gespräche mit Politikern der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD“ geführt. FDP-Chef Christian Lindner verlangt von Maaßen, er solle nach der Sommerpause im Innenausschuss des Bundestags über seine AfD-Kontakte reden.  dpa

Artikel 3 von 11