Aktuelles in Kürze

von Redaktion

Türkei: Erdogan als AKP-Chef bestätigt

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ist auf dem Kongress seiner islamisch-konservativen AKP als Parteichef wiedergewählt worden. Dabei teilte er am Samstag gegen die USA aus und gab sich angesichts der Währungskrise kampfeslustig. Die Türkei werde sich weder von US-Sanktionen noch von schlechten Noten für ihre Bonität einschüchtern lassen, sagte Erdogan in Ankara.

Die Bundesregierung wird die Kontrollen bei den Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland ausweiten. „Wir arbeiten an neuen gesetzlichen Regeln, um die Effizienz der Kontrollen zu verbessern“, sagte der Bundesfinanzminister der „Bild am Sonntag“. Nach offiziellen Angaben zahlt die Bundesrepublik in 268 000 Fällen Kindergeld ins EU-Ausland. „In weit mehr als 90 Prozent der Fälle läuft alles korrekt. Aber den vorhandenen Missbrauch müssen wir konsequent bekämpfen“, forderte Scholz.

Gegen den mutmaßlichen Terrorattentäter von London ist Anklage wegen mehrfachen Mordversuchs erhoben worden. Der 29-Jährige war am Dienstag vor dem britischen Parlament mit einem Auto in eine Gruppe von Radfahrern und Fußgängern gerast. Drei Personen wurden verletzt. Der Brite, den Bekannte als sehr ruhig und unauffällig beschreiben, muss an diesem Montag vor Gericht erscheinen.

Weißrusslands autoritärer Präsident Alexander Lukaschenko hat wegen angeblichen Disziplinmangels die Spitze der Regierung ausgetauscht. Es dürfe „keine verschiedenen Meinungen oder Lesarten beim Kurs der Regierung geben“. Zum neuen Ministerpräsidenten ernannte er den Chef der weißrussischen Entwicklungsbank, Sergej Rumas. Lukaschenko ernannte auch neue Minister für Bauwesen, Industrie, Kommunikation und Wirtschaft.

Die Hamburger CDU will bei der Bürgerschaftswahl 2020 mit der früheren früheren niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan als Spitzenkandidatin antreten. Das teilten Fraktionschef André Trepoll und der Landesvorsitzende Roland Heintze am Sonntag mit. Allerdings erklärten die beiden auch, dass Özkan aktuell schwer erkrankt sei und man ihr die zur Genesung nötige Zeit gebe.

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