Baku – Aserbaidschan ist bereit, mehr Gas in die Europäische Union zu liefern. Präsident Ilham Aliyev zeigte bei einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Hauptstadt Baku Interesse an einem weiteren Ausbau der Lieferungen auf der Südschiene. Zurückhaltend reagierte Aliyev auf die Frage, ob auch Turkmenistan sein Gas über Aserbaidschan nach Europa liefern könne. Das entscheide nicht er, sagte Aliyev.
Inzwischen sind die Chancen gestiegen, eben auch aus Turkmenistan Gas zu beziehen. Die Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres legten vor kurzem ihren Streit über den rechtlichen Status des weltgrößten Binnengewässers weitgehend bei. Damit wäre eine Pipeline durch das Meer in Richtung Westen möglich. Allerdings ist noch eine der zentralen Fragen offen: die Aufteilung des Meeresbodens und des Untergrunds.
Mit dem Gas auf der Südschiene wolle die EU ihre Abhängigkeit von Lieferungen aus Russland verringern, sagte Merkel. Die Bundesregierung will dafür Gaslieferungen des aserbaidschanischen Staatsunternehmens CJSC mit einer Garantie in Milliardenhöhe absichern. Die Menge an Gaslieferungen in die EU sei ausbaubar, machte Merkel nun deutlich. Derzeit würden insgesamt 16 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr aus Aserbaidschan in Richtung Westen geliefert – 6 Milliarden Kubikmeter in die Türkei und die restlichen 10 Milliarden nach Europa, hatte es zuvor aus deutschen Regierungskreisen geheißen. Allerdings sei die Rechtssicherheit in dem Land am Kaspischen Meer noch verbesserungswürdig.
Merkel sprach bei dem Treffen auch die Menschenrechtslage in dem Land an. Aliyev sagte zu, hier weiter im Gespräch bleiben zu wollen. Zuvor hatten der Sprecher der Grünen-Fraktion für Osteuropapolitik, Manuel Sarrazin, Merkel aufgefordert, in Aserbaidschan Verstöße gegen Menschenrechte anzusprechen.