Genf – Ein Jahr nach Beginn der massenhaften Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit aus Myanmar fordern UN-Ermittler internationale Strafverfahren gegen den Armeechef und fünf ranghohe Militärs wegen Völkermords. In einem gestern in Genf veröffentlichten Bericht der UN-Untersuchungsmission für Myanmar heißt es, Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und die anderen Generäle müssten sich nach entsprechenden Ermittlungen wegen Genozids im Norden des Bundesstaats Rakhine vor einem internationalen Gericht verantworten.
Außerdem seien sie wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in den Bundesstaaten Rakhine, Kachin und Shan anzuklagen. Der Vorsitzende der Untersuchungsmission, Indonesiens ehemaliger Generalstaatsanwalt Marzuki Darusman, forderte den „sofortigen Rücktritt“ des Armeechefs. Zusätzlich zu den sechs hohen Militärs erstellten die UN-Ermittler eine längere Liste mit den Namen von Zivilpersonen, die mutmaßlich Verbrechen begingen.
Die Ermittler empfehlen, dass der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag mit dem Dossier befasst. Zu Myanmars De-facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi heißt es in dem Bericht, sie habe weder ihre Stellung noch ihre moralische Autorität genutzt, um den Geschehnissen in Rakhine Einhalt zu gebieten. Zwar hätten sie und die Zivilbehörden wenig Einfluss auf das Vorgehen der Militärs. Aber durch ihre Unterlassungen hätten sie dazu beigetragen, dass Gräueltaten verübt wurden.