Die Wahl in Schweden

Wölfe im Schafspelz

von Redaktion

Für das mehrheitlich noch immer tolerante Schweden ist der kräftige Stimmenzugewinn der Schwedendemokraten ein politisches Erdbeben. Die Gruppe ist gefährlicher, als sie wirkt. Die 1988 von Neonazis mitgegründete Partei hat sich ein gemäßigtes, nur noch einwanderungskritisches statt -feindliches Gewand übergestülpt. Dennoch zeigen die noch kurz vor der Wahl zur Schau gestellten braunen Entgleisungen, wie dünn die Mäßigung noch ist. Da lugen Wölfe aus den Schafspelzen.

Eine besonders bedenkliche Lehre aus diesem Wahlkampf ist, dass die Einwanderungsfrage von der massiv gestiegenen sozialen Ungerechtigkeit im Ex-Vollkaskoland Schweden abgelenkt hat. Letztlich verloren gerade die Sozialdemokraten immer mehr Stimmen, weil sie seit den 90er-Jahren eine herzlos neoliberale Politik des Sozialabbaus geführt haben, die die Wohlfahrtsnation und ihren Zusammenhalt von innen heraus zerfressen hat. Noch von 1930 bis 1980 verringerten sich die Lohnunterschiede Schwedens stetig. Seit den 2000ern ist Schweden wieder auf dem Stand der 40er-Jahre. Von den 90er-Jahren bis 2016 ist der Bevölkerungsanteil der Armen von 7,3 auf 14,4 Prozent gestiegen. Altersarmut ist in Schweden weiter verbreitet, seit das alte Rentensystem von Sozialdemokraten und Bürgerlichen zerschnitten wurde.

Die Sozialdemokraten haben ihren Vertrauensvorschuss als Beschützer des Sozialstaates aufgebraucht. Da liegt der wahre Ursprung der gegenwärtigen Probleme und des Erfolgs der Schwedendemokraten.

André Anwar

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