Vielleicht gibt es irgendwo ein Volk, das nur seine Allerklügsten ins Parlament sendet; die Bayern sind es jedenfalls nicht. Der Landtag besteht, bei aller Würde des Hauses, aus einem Querschnitt der Bevölkerung. Ein gutes Drittel ungefähr sind die Leistungsträger, gefolgt von mittel- und teils gar nicht Engagierten. Das zieht sich durch alle vier Fraktionen, auch in der Opposition sitzen kreative Antreiber und solche, die im Angesicht ewiger Abstimmungsniederlagen die Bräsigkeit erfasst hat. In manchen Fällen haben die Selbstreinigungsprozesse der Parteien versagt oder zumindest nicht genügt.
Im Alltag läuft das mal besser, mal schlechter. Die hellen Momente hat der Landtag dann, wenn die CSU sich aufschwingt, ihrer eigenen Regierung genauer auf die Finger zu sehen, Impulse zu geben. Sich nicht einlullen zu lassen vom Hoffen auf Pöstchen. Oder wenn, wie bei der Söder-Regierungserklärung im April, neue Ideen diskutiert werden, von denen sogar Teile zuerst in der Opposition entstanden sind. Quälende Stunden sind da, wo man sich in Schaufensterdebatten und Grabenkämpfen selbst genügt, ein Beispiel ist der überflüssige U-Ausschuss zum GBW-Wohnungsverkauf.
Eben deshalb ist es ein Irrglaube, ein größeres, breiteres Parlament wäre besser. Das sollte der absurd aufgeblähte Bundestag lehren, der lauter wurde, kaum ideenreicher. Ein Sieben-Fraktionen-Landtag mit radikal Rechten und Linken würde Bayerns Politik zerfransen lassen und lähmen. Eine steuerfinanzierte Theaterbühne für ideologischen Streit und Hass, geprägt von schrillen Schreien um Aufmerksamkeit – das hat Bayern nicht verdient.
Christian Deutschländer
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