Brüssel – Die EU-Kommission will effizientere Abschiebeverfahren in Europa. Das Thema sei eines der „kontroversen“ im Rahmen der Migration, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel. Doch die Rückführungen seien eine wichtige Säule der Migrationspolitik. Die Quote der tatsächlichen Rückführungen ist laut der Kommission von 45,8 Prozent im Jahr 2016 auf 36,6 Prozent im Jahr 2017 gesunken. Die Vorgehensweise von Mitgliedstaaten variiere stark. Deshalb sollten die Regeln vereinheitlicht werden.
Konkret schlägt die EU-Kommission mindestens drei Monate Abschiebehaft vor, damit die Mitgliedstaaten genug Zeit hätten, die bürokratischen Angelegenheiten für die Abschiebung zu erledigen. Ferner wird eine Kooperationspflicht im Rahmen des Rückführungsverfahrens eingeführt. Dadurch erhalten die Staaten die Möglichkeit, Informationen zu erhalten, um die Identität irregulärer Migranten zu überprüfen und die Reisedokumente für die Rückführung zu bekommen.
Zu den „kontrollierten Zentren“, die seit dem EU-Gipfel im Juni im Gespräch sind, gebe es noch keine Neuigkeiten. Kein EU-Mitgliedstaat hätte sich bisher bereit erklärt, ein solches Zentrum für die sichere Anlandung von Booten mit geretteten Migranten auf dem Mittelmeer zu errichten. Darüber hinaus will die EU-Kommission die Europäische Grenz- und Küstenwache sowie das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen ausbauen. Die Zahl der Grenzschützer soll bis 2020 auf 10 000 erhöht werden. Daran sollen sich auch die Mitgliedstaaten beteiligen.