Auf dieser Großen Koalition scheint kein Segen zu liegen. Seit einem halben Jahr im Amt, kann man die Zeiten, in denen Angela Merkels dritte GroKo nicht im Krisenmodus operierte, fast in Stunden zählen. Erst überschattete die Bamf-Affäre den Regierungsstart, dann stürzten die Seehofer-Sommerfestspiele vor allem den Unionsteil der Koalition in die Krise, und nun nimmt die SPD die Causa Maaßen zum Anlass, mit Exit-Strategien zu drohen. Angesichts sinkender Prozente in Umfragen suchen die schwindsüchtigen Sozialdemokraten die direkte Machtprobe mit der Kanzlerin, um vor der Öffentlichkeit endlich zu punkten.
In der Sache hat die SPD Recht: Hans-Georg Maaßen kann nach den jüngsten Vorkommnissen kein vertrauenswürdiger Präsident des Inlandsgeheimdienstes mehr sein. Die Frage ist – für SPD wie Union –, ob diese Personalie das nötige Gewicht hat, einen möglichen Bruch der Regierung zu rechtfertigen. Sicher: Der Großen Koalition würden viele keine Träne nachweinen. Parteipolitisch könnten vor allem die aktuellen Wahlkämpfer in Bayern ohne die Berliner Last auf Pluspunkte hoffen. Staatspolitisch betrachtet wäre es jedoch abenteuerlich, Deutschland nach dem politischen Seuchenjahr seit der Bundestagswahl 2017 wieder in eine neue Phase des Interregnums und damit des Stillstands zu treiben.
Der gestrige Krisengipfel im Kanzleramt hat eine Entscheidung vertagt. Maaßen könnte die Zeit nutzen, bis zum nächsten Treffen seinen Hut zu nehmen, und so die Koalition zu retten. Bis zur nächsten Krise.
Alexander Weber
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