Brüssel – Nach dem Referendum zur Umbenennung Mazedoniens drängt die Europäische Kommission das Parlament in Skopje zum Handeln – obwohl das Ergebnis mangels erreichter Teilnahmequote ungültig ist. Jene, die ihr Recht zur Stimmabgabe ausgeübt hätten, seien mit überwältigender Mehrheit für die Beilegung des Namensstreits mit Griechenland, erklärten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Mazedonien und Griechenland aufgerufen, die Chance für eine Einigung im Namensstreit zu nutzen. Auch Griechenland selbst setzt sich dafür ein, dass sein nördlicher Nachbar die beabsichtigte Namensänderung umsetzt. „Die Chance darf nicht verpasst werden“, sagte Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos in Athen. Dies gelte trotz des Scheiterns des Referendums.
Das Ende des Konflikts mit Athen gilt als Voraussetzung für einen Beitritt Mazedoniens zur Nato und eine Annäherung an die EU. Deshalb soll das Land in Nord-Mazedonien umbenannt werden.
Bei dem Referendum am Sonntag hatten sich 91 Prozent der Teilnehmer dafür ausgesprochen. Doch beteiligten sich nur 37 Prozent der Wahlberechtigten, nicht die nötigen 50 Prozent. Mogherini und Hahn meinten dennoch: „Das Parlament wird jetzt aufgerufen sein, die nächsten Schritte zur Umsetzung der Namensvereinbarung einzuleiten, indem es über eine Verfassungsänderung entscheidet.“
Auch das an Mazedonien grenzende Bulgarien hat Skopje aufgerufen, die mehrheitliche Zustimmung für eine EU- und Nato-Eingliederung zu beachten. „Ihre Stimme ist sichtbar und klar, weswegen sie nicht ignoriert werden darf“, heißt es im Außenministerium in Sofia.