IN KÜRZE

Terrorvorwurf: Neue Verhaftungswelle

von Redaktion

Die mögliche Berufung des SPD-Politikers Matthias Machnig auf einen Spitzenposten bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) liegt vorerst auf Eis. Eine Sitzung des GIZ-Aufsichtsrats sei verschoben worden, teilte eine Sprecherin mit.  Die Große Koalition will den Ex-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zum neuen Arbeitsdirektor im GIZ-Vorstand machen. Die Personalie stößt  aber auf Protest bei Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat.

Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sind in diesem Jahr bislang rund 100 000 Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland gekommen. Da im November und Dezember weniger Menschen neu nach Deutschland kämen, rechne er damit, weit unter der von der CSU früher genannten Schwelle von 200 000 Flüchtlingen und Migranten pro Jahr zu bleiben, meldet die Agentur KNA unter Berufung auf Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion. Noch im Juni hatte Seehofer gesagt, dass der festgelegte „Korridor“ von 180 000 bis 220 000 Flüchtlingen 2018 „erreicht oder sogar überschritten werden“ könnte.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un würde sich nach südkoreanischen Angaben über einen Besuch von Papst Franziskus freuen. Südkoreas Präsident Moon Jae In wolle eine „Einladungsbotschaft“ an Franziskus übermitteln, wenn er in der nächsten Woche während eines Besuchs in Europa auch im Vatikan sei, teilte das Präsidialamt in Seoul mit. Kim habe gesagt, Franziskus würde „enthusiastisch willkommen geheißen“.

Neue Einwanderer in Australien sollen nach dem Willen eines Ministers gezwungen werden, sich in Kleinstädten und auf dem Land anzusiedeln. Geht es nach dem Minister für Bevölkerung, Städte und städtische Infrastruktur, Alan Tudge, sollen Neuankömmlinge aus bevölkerungsreichen Städten wie Melbourne oder Sydney verbannt werden.

Die türkische Polizei hat mehr als 90 Lokalpolitiker und Aktivisten wegen Terrorvorwürfen festgenommen. Darunter seien Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, sagte eine Sprecherin. Ihnen werde Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Die Polizei hat demnach Razzien in insgesamt neun Provinzen durchgeführt.

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