IN KÜRZE

Separatisten verlieren Parlamentsmehrheit

von Redaktion

Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sind in diesem Jahr bislang rund 100 000 Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland gekommen. Da im November und Dezember traditionell weniger Menschen neu nach Deutschland kämen, rechne er damit, weit unter der von der CSU früher genannten Schwelle von 200 000 Flüchtlingen und Migranten pro Jahr zu bleiben, zitierten Medien den Minister unter Berufung auf Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion. Noch im Juni hatte der CSU-Chef gesagt, dass der von der Großen Koalition festgelegte „Korridor“ von 180 000 bis 220 000 Flüchtlingen 2018 „erreicht oder sogar überschritten werden“ könnte.

Die Bundeswehr hat 16 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 auf den Weg zur größten Nato-Übung seit Ende des Kalten Krieges gebracht. Die mehr als 60 Tonnen schweren Kettenfahrzeuge wurden gestern im Hafen von Emden zusammen mit Dutzenden weiteren Militärfahrzeugen auf ein Transportschiff verladen. Heute sollen sie dann in Norwegen ankommen, wo das Nato-Großmanöver „Trident Juncture“ in Kürze startet. Zu der Übung werden rund 50 000 Soldaten erwartet. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund 10 000 davon.

Der Rückzug von Milizen aus der syrischen Rebellenprovinz Idlib verläuft nach Darstellung des russischen Außenministers Sergej Lawrow kurz vor Ablauf einer Frist reibungslos. „Die Abkommen werden umgesetzt“, sagte er gestern in Moskau. Russland und die Türkei hatten sich auf eine bis zu 20 Kilometer breite Pufferzone geeinigt. Sie soll bis zum 15. Oktober eingerichtet sein, um eine Großoffensive der syrischen Regierung auf das letzte große Rebellengebiet des Landes zu verhindern.

In der spanischen Konfliktregion Katalonien hat die separatistische Regierungskoalition vorerst ihre absolute Mehrheit verloren. Aufgrund von Differenzen in der Frage der Übertragung der Stimmrechte der ins Exil gegangenen sowie der inhaftierten Abgeordneten stellen die Separatisten im Parlament von Barcelona vorerst nur noch 65 statt 70 der 135 stimmberechtigten Abgeordneten. Bei einer wichtigen Abstimmung erlitten sie daher erstmals nach langer Zeit einen Rückschlag.

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