Die Pflegeversicherung wird mal wieder teurer. Um 0,5 Prozentpunkte steigen die Beiträge ab Januar. Die Erhöhung kommt mit Ansage, und wird nicht die letzte bleiben. Doch diese Salamitaktik ist unehrlich.
Mit gleich mehreren Reformen soll die Pflege in Deutschland verbessert werden. Zuletzt wurde die Zahl der Leistungsberechtigten ausgeweitet. Erhielten Ende 2016 rund 2,95 Millionen Menschen Leistungen, werden es Ende 2018 rund 3,46 Millionen sein, schätzen die Kassen. Zudem hat die Bundesregierung versprochen, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte zu verbessern, die derzeit in großer Zahl fehlen. All das ist bitter nötig. Und zur Wahrheit gehört, dass damit teils nur bestehende Löcher gestopft werden, anstatt wirklich Dinge zu verbessern. Um die Pflege also tatsächlich zukunftsfest zu machen, werden weitere teure Reformen nötig sein. Zumal auch die Zahl der Pflegebedürftigen weiter steigen wird.
Dass Gesundheitsminister Jens Spahn trotzdem nicht über einen Steuerzuschuss nach 2022 oder weitere Beitragserhöhungen sprechen will, ist politisch verständlich. Bevor es um die Finanzierung geht, solle Deutschland erst einmal eine Grundsatzdebatte darüber führen, was es von der Pflegeversicherung erwartet, sagt er. Und Spahn hat ja Recht. Es wird Zeit, dass sich unser Land einigt, wie es alt werden will. Doch zu einer ehrlichen Debatte gehören eben auch die Fragen, was das kostet, und wer es bezahlt.
Sebastian.Horsch@ovb.net