Polen: Nationalkonservative punkten

von Redaktion

PiS liegt bei Regionalwahlen vorne – Überraschung in Warschau

Warschau – Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens Regierungspartei PiS bei landesweiten Regionalwahlen nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt. Landesweit stimmten am Sonntag 32,3 Prozent der Polen für die Partei, wie Nachwahlbefragungen ergaben. Die Oppositionsparteien PO und Nowoczesna, die gemeinsam antraten, kamen demnach auf 24,7 Prozent.

Bei den sogenannten Selbstverwaltungswahlen wurden Vertreter der Gemeinden, Kreise und Regionalparlamente gewählt. Politik-Kommentatoren schätzten, dass die PiS, die bisher nur in einem der 16 Regionalparlamente die absolute Mehrheit hat, weitere Wojewodschaften übernehmen und damit ihre Macht lokal ausbauen kann. Das endgültige Ergebnis gibt es voraussichtlich am Mittwoch. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest. 2019 wird ein neues Parlament gewählt.

Im hart umkämpften Warschau feierte hingegen die Opposition laut erster Prognose einen Triumph: Dort setzte sich der Kandidat der PO, Rafal Trzaskowski, für das Amt des Stadtpräsidenten überraschend im ersten Wahlgang gegen den PiS-Kandidaten Patryk Jaki durch.

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