INF-Vertrag vor dem Aus

Keine Atomraketen in Deutschland!

von Redaktion

MARCUS MÄCKLER

So langsam wäre es sinnvoll, ein Register mit all den Verträgen anzulegen, die der US-Präsident im Laufe seiner Amtszeit schon beerdigt hat. Das jüngste Beispiel fände sich dann ganz oben, unter „A“ wie „Atomwaffen“ – und dort gehört es auch hin, nach ganz oben. Denn beim INF-Vertrag, den Donald Trump nun kündigen will, geht es um nicht weniger als die Frage, ob die zwei größten Atommächte der Welt in einen neuen, von Misstrauen getriebenen Aufrüstungswettlauf hineinstolpern.

So gefährlich Trumps Drohung ist, überraschend ist sie eher nicht. Wieder wittert er einen schlechten Deal, wieder will er neu verhandeln. Und besonders ärgerlich ist: Wieder sind ihm die Interessen seiner europäischen Verbündeten – wenn man sie denn noch so nennen will – völlig egal. Die Waffen, um die es geht, sind wegen ihrer Reichweite gerade für Zentraleuropa eine Gefahr. Aber nach Trumps Logik sorgt eben jeder nur für sich allein. Wladimir Putin, der einen gehörigen Anteil an der aktuellen Entwicklung hat, sieht das wohl ganz ähnlich.

Noch gibt es den INF-Vertrag, noch ist Reden also eine Option. Ob gerade die Bundesregierung den Vermittler geben kann, wie manche fordern, muss man beim Blick auf ihre aktuelle Verfassung eher bezweifeln. Zumindest aber sollte sie Trump und seinem Einflüsterer John Bolton klar machen, dass Deutschland bei den destruktiven Machtspielchen zwischen Washington und Moskau nicht mitmischen wird. Atomwaffen auf deutschem Boden müssen ein Tabu sein.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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