Hamburg/Istanbul – Die Zentrale Ausländerbehörde in Hamburg hat der Aussage des türkischen Journalisten und Regierungskritikers Ertugrul Adil Yigit widersprochen, dass ihm eine Ausweisung oder Abschiebung drohe. Der Sprecher der Ausländerbehörde Hamburg, Florian Käckenmester, sagte gestern: „Er muss formell einmal kurz ausreisepflichtig werden, deswegen steht auch die Abschiebungsandrohung in dem Bescheid. Sie wird aber in diesem Fall nicht durchgesetzt werden, weil ihm die Erteilung einer anderen Aufenthaltserlaubnis zugesichert wurde.“ Yigit selbst dagegen spricht von einer „Falle“.
Yigit habe bislang eine befristete Aufenthaltserlaubnis gehabt, die man nicht haben verlängern können, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, sagte Käckenmester. „Darüber hat er jetzt einen Ablehnungsbescheid erhalten. Gleichzeitig wurde ihm in diesem Bescheid aber zugesichert, dass er – sobald die Bestandskraft dieser Ablehnung eintritt – dafür eine andere Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erhalten wird.“
Yigit erklärte, er wolle die neue Aufenthaltserlaubnis nicht in Anspruch nehmen, weil sie für ihn Nachteile bringe.
Yigit führt die Entscheidung auf seinen Protest während einer Pressekonferenz des türkischen Staatspräsidenten Erdogan mit Kanzlerin Merkel zurück. „Wir sind verwundert“, sagte der Sprecher der Ausländerbehörde. „Das ganze Verfahren ist mit ihm und seinem Rechtsanwalt vorher abgesprochen gewesen.“