Bei der AfD wittern sie eine Verschwörung der anderen Parteien. Das ist nicht weiter verwunderlich, auch wenn die Dinge in diesem Fall besonders klar liegen: Wer, wie der Münchner Uli Henkel, vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nicht geeignet. Punkt. Dabei kann und darf es keinen Spielraum geben. Ginge es um einen linken Kandidaten, würde die AfD Skandal schreien. Und sie hätte recht.
Das Problem ließe sich schnell und geräuschlos lösen: Die Fraktion müsste Henkel nur durch einen unbelasteten Kandidaten ersetzen. Ihn oder sie könnte der Landtag durchwinken, vielleicht auch zähneknirschend – schon um sich das AfD-Opfer-Spielchen zu ersparen. Aber es wird wohl anders kommen. Henkel wird antreten, durchfallen und dann auf das böse Establishment zeigen. Im Bundestag spielen sie seit einem Jahr das gleiche Spiel mit dem mehrfach durchgefallenen Albrecht Glaser. Der AfD-Platz im Präsidium ist noch heute leer.
Wahr ist auch: Ob nun fünf oder sechs Vizepräsidenten im Landtag Stühle wärmen, ist für die Arbeit des Parlaments drittrangig. Auf Henkels Kandidatur zu bestehen, ist daher vor allem ein Signal der AfD an die anderen. Es heißt: Wir lieben den Krach, gewöhnt euch dran.
Marcus.Maeckler@ovb.net