München – Es hätte so ein schönes Wochenende werden können. Aus München hatte sich eine größere Delegation auf den Weg nach Berlin gemacht. „Debattencamp der SPD“ hieß die Veranstaltung. Eine ziemlich coole Sache in noch coolerer Umgebung. 3400 Menschen, viel mehr als erwartet, debattierten über die Zukunft der SPD. Über Europa. Über Hartz IV (siehe auch Seite 4). Viele teilten den hippen Aufbruch über die sozialen Netzwerke. Endlich scheint die so oft bemühte „Erneuerung“ der SPD sichtbar zu werden. „Schon ziemlich nice, dass sich so viele Leute Gedanken über sozialdemokratische Politik von morgen machen“, twitterte Johanna Uekermann, Vize-Vorsitzende in Bayern.
Doch wie das so ist bei den Genossen: Kaum ist es mal „nice“, kaum herrscht mal gute Laune, da lässt der nächste Querschläger nicht lange auf sich warten. In Bayern taucht ein Schreiben auf, in dem offen eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung des Landesverbandes gefordert wird: „Wir werden nicht erfolgreich sein, wenn wir lediglich das Personal austauschen, aber sonst nichts ändern. Und wir werden nicht erfolgreich sein, wenn wir Inhalte ändern, aber nicht das Personal.“ Der Brief schließt mit einem Zitat des Juso-Chefs Kevin Kühnert: „Erneuerung läuft auch über Gesichter.“ Das ist eine ziemlich unverhohlene Rücktrittsforderung an Landeschefin Natascha Kohnen, deren Wahlkampf unter den Überschriften „Anstand“ und „Haltung“ deutlich kritisiert wird. Inhaltlich wird eine Investitionsoffensive in Schulen und Straßen gefordert sowie eine Bodenreform. Bei den Listenaufstellungen sollen Etablierte künftig nicht mehr bevorzugt werden.
Bemerkenswert ist, wer alles seine Unterschrift unter das Schreiben gesetzt hat: die Bezirksvorsitzenden Ulrike Bahr (Schwaben), Bernd Rützel (Unterfranken), Franz Schindler (Oberpfalz) sowie die Urgesteine Renate Schmidt und Klaus Barthel. Nicht zu den Unterzeichnern gehören Kohnen-Kritiker wie Christian Ude, Florian Post und Susanne Tausend.
Kohnen selbst sagt, sie wolle sich der Debatte nicht verweigern. Deshalb habe man im Landesvorstand – zu dem etliche Unterzeichner gehören – die Evaluierung des Wahlkampfs vereinbart: Alle Kandidaten und Hauptamtliche sollen gehört werden. Der Parteitag wurde auf Januar vorgezogen, dann soll der Vorstand gewählt werden. „Wenn jemand eine andere Art von Politik will, dann soll er dort bitte kandidieren – genau dafür ist dieser Parteitag da“, sagt Kohnen. „Ich bin, wie ich bin – und werde das auch nicht ändern.“
Kohnen fordert vor allem in Berlin eine klare Kante bei Themen wie Hartz IV, Erbschafts- und Vermögensteuer sowie beim Thema Miete. „Wir müssen unsere Position deutlich formulieren und dann die Auseinandersetzung mit CDU und CSU suchen.“ Das Debattencamp am Wochenende sei ein Anfang gewesen. MIKE SCHIER