Leipzig – Am Ende wird es noch einmal laut. „We will rock you!“, ruft Robert Habeck von der Bühne, während hunderte Delegierte im Takt klopfen und klatschen. Habeck spricht von der „Orientierungslosigkeit nach der Zeit der Volksparteien“, in der es nun Aufgabe der Grünen sei, „visionäre Ziele“ fest im Blick zu haben und „breite Allianzen“ zu schmieden. Er erwähnt die jüngste Umfrage, bei den Frauen sind sie stärkste Kraft. Habeck und Co-Parteichefin Annalena Baerbock umarmen sich, hinter sich die ganze Welt – jedenfalls als Leinwand-Bild.
Umfragen, Koalitionen, das sind offiziell nicht die Themen der Grünen in Leipzig. Drei Tage lang haben sie über ihr Europawahlprogramm beraten und 40 Kandidaten für die Europaliste gewählt. Ska Keller und Sven Giegold, die Spitzenkandidaten für die Neuwahl des Europaparlaments, schwenken die blaue EU Fahne mit den gelben Sternen. Aus Bayern hat Henrike Hahn mit Platz 13 die besten Chancen. Die bisherige Landtags-Vizepräsidentin Ulrike Gote war bereits beim Landesparteitag durchgefallen. Starpianist Igor Levit spielt die Europahymne, die „Ode an die Freude“, und warnt eindringlich vor Rassismus und Hass.
Der erste Parteitag für das neue grüne Spitzenduo verläuft ohne Pannen. Die Grünen stehen glänzend da. Aber das politische System wackelt – und wo sie darin ihren Platz haben, ist offen. Sie müssen beweglich bleiben und doch so klar, dass die neuen Anhänger nicht wieder abwandern. Vier Lehren:
1. Nicht abheben – Traumumfragen sind auch eine Last. Im Januar wählten die Grünen Habeck und Baerbock an die Parteispitze – und berauschten sich an Aufbruch, Einigkeit, Hoffnung. Seitdem geht es aufwärts in Wahlen und Umfragen.
2. Keine Störfeuer – Die Einigkeit ist ziemlich brüchig
Es gebe nur noch einen „europäischen Flügel“, sagt Baerbock. Die Listenwahlen zeigen allerdings, dass das Wunschdenken ist. Linke und Realos fördern „ihre“ Kandidaten, und dass die Europaliste ziemlich links ist – Ex-Parteichef Reinhard Bütikofer ist auf Platz vier der erste Realo – gefällt nicht allen. Inhaltliche Konflikte werden dagegen kaum offen ausgetragen. Die kontroversen Anträge sind meist vorab wegverhandelt oder übernommen. So kommen Themen wie der „Klimapass“ für Menschen, die vor den Folgen des Klimawandels fliehen, oder Bedingungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht erst größer auf die Parteitagsbühne.
3. Keine Wessi-Partei – Der Ost-Wahlkampf hat begonnen
Klar geht es um Europa. Aber auch um drei andere Wahlen: Die der Landtage in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst 2019. Angesichts ihrer Wahlergebnisse im Osten können die Grünen kaum früh genug anfangen, um Wähler zu buhlen. „Der andere Osten – stark und bunt“ steht auf einem Banner. Flyer werben für „Wahlkampf-Urlaub“. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ruft: „Geht hin, redet, nicht von oben herab“ – sie kommt aus Thüringen. Obwohl sie sich vor 25 Jahren mit dem ostdeutschen Bündnis 90 zusammengeschlossen haben, gelten die Grünen bei vielen Ost-Bürgern als Partei gut situierter Wessis. Mit dem Sieger-Image könnte es also schnell vorbei sein.
4. Nach vorn schauen – Der Generationenwechsel läuft
Jürgen Trittin, Cem Özdemir und andere Grünen-Promis stehen in Leipzig nicht im Scheinwerferlicht auf der Bühne. Die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter dagegen sprechen zwar, fallen aber kaum auf. Die Hälfte der ersten zehn Plätze auf der Europaliste sichern sich Kandidaten unter 40, teils in Kampfabstimmungen. Habeck und Baerbock scheinen in ihrer Rolle angekommen und wirken machtbewusst. Aber wie stabil sind die Verhältnisse? Nächstes Jahr könnte es in der Bundestagsfraktion zum Machtwechsel kommen – und falls Koalitionsverhandlungen anstünden, würden die Karten neu gemischt.