Straßburg – Arm in Arm bei Compiègne, ein Moment der Innigkeit mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Am Wochenende schon hat sich Angela Merkel im Gedenken an den Irrsinn des Ersten Weltkriegs verneigt vor dem Friedensprojekt Europa. Diese Geste haben viele Abgeordnete noch im Kopf, als die Kanzlerin am Dienstag ins Europaparlament nach Straßburg kommt.
Diesmal geht es nicht um die Vergangenheit, sondern um die Zukunft Europas. Und Merkel findet zurück zu einer weniger feierlichen Geschäftsmäßigkeit. Sie wendet sich gegen nationale Egoismen, spricht von Toleranz, Solidarität und Einigkeit in der EU. Europa, sagt sie, „ist unsere beste Chance auf dauerhaften Frieden, dauerhaften Wohlstand, auf eine sichere Zukunft“.
Dieses Europa soll sich aus Merkels Sicht künftig selbst verteidigen können, im Notfall eben auch ohne die USA: „Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“, sagt die Kanzlerin. Das werde der Welt zeigen, „dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt“.
Es ist eine Forderung Macrons, die die Kanzlerin hier aufgreift, und ein Zugeständnis an den forschen französischen Präsidenten, der sich lange mit seinen Umbauplänen für die EU alleingelassen fühlte. Zuletzt zeigte sich Paris zunehmend verärgert darüber, dass Berlin wenig europapolitischen Eifer zeigte.
In Straßburg drängt nicht nur der liberale Fraktionschef Guy Verhofstadt die Kanzlerin, sich aktiver für „den europäischen Traum“ einzubringen. Doch Merkel bekommt auch das Gegenteil zu hören: Rechte Abgeordnete buhen während ihrer Rede. Der Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage spricht von der deutschen Vorherrschaft in der EU und beglückwünscht sich noch mal selbst zum EU-Austritt seines Landes.
Merkel kontert die Protestrufe gelassen. „Ich lasse mich doch nicht irritieren, ich freu’ mich dran“, sagt sie. Doch zur deutschen Rolle äußert sie sich auch nachdenklich. Die Forderungen an Deutschland seien zwiespältig. Visionen solle man entwickeln und gleichzeitig rasche Erfolge liefern, sagt sie. Fürs Visionäre fühlt sie sich aber eher nicht zuständig.
Irgendwer müsse ja auch auf die Machbarkeit achten, sagt Merkel, auf Mehrheiten im Europäischen Rat, auf Interessenausgleich der 28 Staaten. „Es muss irgendwann das realisiert werden, was man sich vornimmt. Da mag ich manchmal etwas zurückhaltend sein mit der Formulierung von Zielen. Dazu stehe ich aber.“
So bleibt sich Merkel mit diesem Auftritt treu, mit diesem pragmatischen Realismus für Europa. Und räumt sogar hier und da eigene Fehler ein, etwa beim Thema Migration. Deutschland habe zu lange gebraucht, um die Flüchtlingsfrage als gesamteuropäische Verantwortung zu sehen. Im Rückblick sei es auch „leichtfertig“ gewesen, beim Offenhalten der Schengengrenzen nicht gleichzeitig für den Schutz der EU-Außengrenzen zu sorgen.
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, reagierte mit einem interessanten Vorschlag auf Merkels Rede. Der Bayer, der als Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl im Mai antritt, kündigte an, im Falle seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten dem EU-Parlament ein indirektes Initiativrecht einzuräumen. Derzeit kann nur die Kommission Gesetzesinitiativen ergreifen.
„Die Menschen wünschen sich ein Europa, das Antworten gibt auf die Fragen, die uns bedrücken“, sagt Merkel. „Solidarität bedeutet, dass Europa da handelt, wo es gebraucht wird und dass es da dann stark und entschieden und wirksam handeln kann.“