ALEXANDER WEBER
Dieser Auftritt Angela Merkels im Europäischen Parlament in Straßburg war ein Vorgeschmack auf die Tonalität im kommenden Europawahlkampf. Während die deutsche Kanzlerin Freiheit, Toleranz, Recht und Solidarität als fundamentale Werte, als „Seele“ Europas beschrieb und von allen Mitgliedsstaaten anmahnte, schallte ihr von Abgeordneten der europaskeptischen Fraktionen ein solches Gebrüll entgegen, dass sich Parlamentspräsident Tajani zu der Frage provoziert fühlte, ob man eventuell einen Tierarzt im Hohen Haus benötige. Der Kampf um Europa geht längst nicht mehr entlang einzelner Sachfragen, die Europawahl 2019 wird zur Schicksalsentscheidung darüber, ob das große multilaterale Friedens- und Wohlstandsprojekt eine Zukunft hat – oder nationalistisch rückabgewickelt wird.
Doch Merkel beließ es in ihrer souveränen Rede nicht beim Abstrakten: Von der Vision einer europäischen Armee bis zur Installierung eines Sicherheitsrates; der weitgehenden Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in der Außen- und Sicherheitspolitik bis zur Bankenunion; von Innovationsfähigkeit bis zur Digitalsteuer – die Kanzlerin wurde konkret wie selten. Sogar im Eingestehen von Fehlern: So sei es im Rückblick „leichtfertig“ gewesen, die Schengengrenzen zu öffnen, ohne sich gleichzeitig um den Schutz der EU-Außengrenzen zu kümmern. So kraftvoll klingt keine Kanzlerin, die ihr baldiges Ende nahen sieht.
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