Brüssel/Rom – Der Streit mit Italien um die Flüchtlingsverteilung bedroht die EU-Mittelmeermission „Sophia“. Europas Verteidigungsminister konnten sich gestern nicht auf eine Verlängerung des Marineeinsatzes einigen, dessen Mandat Ende des Jahres ausläuft. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte eindringlich vor den Folgen eines Endes der Mission. Die italienische Justiz forderte Frankreich unterdessen auf, das Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ wegen Verstößen bei der Entsorgung von Bordabfällen zu beschlagnahmen.
Es gebe bei „Sophia“ noch keine Lösung, sagte Mogherini nach dem Treffen der Verteidigungsminister. Nun blieben zwei Optionen: Entweder die EU-Staaten stimmten in den kommenden Wochen zumindest einer vorübergehenden Verlängerung zu oder die Mission müsse zum Jahresende eingestellt werden.
Das Mandat für die Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Die Regierung in Rom fordert, dass von „Sophia“ gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden.
Mogherini hatte Diplomaten zufolge vorgeschlagen, die Mission befristet bis zum 31. Dezember 2019 zu verlängern. Bis zu einer abschließenden Lösung zur Flüchtlingsverteilung im Zuge der EU-Asylreform sollten dabei auch andere Länder zur Aufnahme aufgefordert werden können. Diese hätten dies aber ablehnen können.
An „Sophia“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Die Mission hat seit Gründung vor drei Jahren rund 45 000 Flüchtlinge gerettet. Hauptaufgabe ist aber das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll „Sophia“ auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Alle diese Aufgaben würden bei einem Ende der Mission wegfallen, warnte Mogherini.