Mays Abwehr-Sieg

von Redaktion

Die britische Premierministerin ist weder charismatisch noch gut im Kompromisse-Schmieden. Trotzdem erweist sie sich als erstaunlich langlebig. Nach einer verlorenen Parlamentswahl und einem desaströsen Parteitag hat sie nun eine Misstrauensabstimmung überstanden.

VON CHRISTOPH MEYER UND SILVIA KUSIDLO

London – Theresa Mays großer Lebenstraum war es von klein auf, Premierministerin zu werden. Das war der Pfarrerstochter aus der Provinz nicht unbedingt in die Wiege gelegt. Ehrgeizig, aber niemals charismatisch arbeitete sich die inzwischen 62 Jahre alte Politikerin Stück für Stück hoch. Im Juli 2016 nach dem knappen Brexit-Votum der Briten hatte sie ihr Ziel erreicht: Sie beerbte den zurückgetretenen David Cameron.

Seitdem ist sie eine Meisterin darin geworden, sich trotz widrigster Bedingungen im Amt zu halten. Gestern Abend überstand sie eine Misstrauensabstimmung in der eigenen Partei. Mit 200 zu 117 Stimmen war das kein glorreicher Sieg, aber es ist gerade genug, um sich weiter zu hangeln. Eine „erhebliche Zahl“ an Abgeordneten habe gegen sie gestimmt, sagte May am Abend vor dem Regierungssitz 10 Downing Street in London. „Ich habe mir angehört, was sie gesagt haben.“

Oft wurde May mit der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher oder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen. Doch keiner dieser Vergleiche trifft zu. May ist weder eine mitreißende Anführerin, die auf den Tisch haut, noch ist sie geschickt darin, Kompromisse zu schmieden. Ihre Stärke liegt eher darin, nie aufzugeben. Sie selbst bezeichnete sich einmal als „bloody difficult woman“, als eine verdammt schwierige Frau.

Beim Brexit-Referendum im Jahr 2016 hatte sie sich für den Verbleib in der EU ausgesprochen, aber so zaghaft, dass es kaum jemand merkte. Das machte sie zur idealen Kompromisskandidatin. May schlug von Anfang an einen harten Brexit-Kurs ein. „Brexit bedeutet Brexit“ wurde zu ihrem Mantra. Was sie damit meinte, machte sie in ihrer ersten großen Rede nach dem Referendum zum EU-Austritt Anfang 2017 deutlich: Austritt aus dem EU-Binnenmarkt, Austritt aus der Zollunion und keine Rolle mehr für den Europäischen Gerichtshof in Großbritannien.

Viele EU-Politiker und EU-freundliche Briten hatten gehofft, May könne zur Versöhnerin werden, einen Mittelweg finden. Dass sie für ihre Brexit-Pläne im Parlament keine Mehrheit sah, wollte May schließlich mit einer Neuwahl ins Lot bringen. Sie rechnete sich einen Erdrutschsieg gegen den Labour-Chef Jeremy Corbyn aus. Doch der Wahlkampf wurde zum Desaster.

May wollte sich als starke Anführerin präsentieren. Doch ihr oft einstudiertes Auftreten ließ sie als kalt erscheinen. Statt einen haushohen Sieg einzufahren, verloren Mays Konservative ihre absolute Mehrheit. Eiligst zimmerte sie eine Minderheitsregierung mit Hilfe der nordirisch-protestantischen DUP zusammen. Das erwies sich am Ende als verhängnisvoll, weil die DUP-Abgeordneten jeglichen Kompromiss in der schwierigen Irland-Frage ablehnten.

Nach einer katastrophalen Parteitagsrede im Herbst 2017 wurde sie bereits abgeschrieben. Sie litt unter Hustenanfällen, ein Komiker überreichte ihr ein Entlassungsschreiben, angeblich im Namen des damaligen Außenministers Boris Johnson, und hinter ihr fielen die Buchstaben des Parteitagsmottos von der Wand. Doch May rappelte sich wieder auf. Ende des Jahres erreichte sie ein Etappenziel mit der ersten Phase der Brexit-Gespräche.

Nachdem es danach monatelang bei den Brexit-Verhandlungen nur schleppend voranging, wagte sich May im Juli 2018 aus der Deckung. Sie überraschte ihr Kabinett in einer Klausursitzung auf dem Landsitz Chequers mit einem Plan für die künftigen Beziehungen zu Europa, der alles möglich machen sollte: klarer Austritt aus den EU-Institutionen, aber keine wesentlichen Nachteile für die Wirtschaft und keine Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Mit dem Vorschlag war niemand zufrieden. Weder die EU, die ihn als Rosinenpicken verurteilte, noch die Brexit-Hardliner in Mays Partei, die darin eine zu enge Bindung an Brüssel sahen. Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson traten zurück. Mays Regierung wackelte, aber sie klammerte sich fest.

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