IN KÜRZE

Proteste gegen Orban-Regierung

von Redaktion

Fünf Tage nach dem Anschlag in Straßburg ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen Polen, wie die Pariser Staatsanwaltschaft am Sonntagabend bestätigte. Damit liegt die Zahl der Todesopfer des Anschlags inzwischen bei fünf. Das Motiv des mutmaßlichen Attentäters ist noch immer nicht eindeutig geklärt.

Die Bundeswehr will Konsequenzen aus dem Pannenflug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum G20-Gipfel ziehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der „Bild am Sonntag“: „Dass die Kanzlerin verspätet zum G20 kam, war bitter. Damit sich so etwas nicht wiederholt, stocken wir jetzt bei den Besatzungen auf und prüfen die Beschaffung von ein oder zwei weiteren Flugzeugen für die Langstrecke.“ Merkel musste Ende November ihre Anreise zum Gipfel in Argentinien unterbrechen, weil das Funksystem der Regierungsmaschine ausfiel.

Bis Jahresende wird es laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ voraussichtlich 166 000 Asylanträge geben. Das gehe aus der Zuwanderungsberechnung der Bundesregierung für 2018 hervor. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge bleibe damit unter der von Union und SPD vereinbarten Spanne von jährlich 180 000 bis 220 000. 2017 hatte es 198 317 Anträge gegeben.

Bundesaußenminister Heiko Maas ist gestern zu seinem Antrittsbesuch nach Kuwait aufgebrochen. Hauptthema in dem kleinen, aber sehr reichen Golfemirat werden die Friedensbemühungen im Jemen sein. Kuwait ist Vermittler im Bürgerkrieg zwischen den von Saudi-Arabien unterstützten Regierungstruppen und den vom Iran geförderten Huthi-Rebellen, der das Land in eine humanitäre Krise gestürzt hat.

Tausende haben am Sonntag vor dem Budapester Parlament gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Zum vierten Protest innerhalb von fünf Tagen hatten Gewerkschaften, Opposition und Zivilorganisationen aufgerufen. Ausgelöst hatte die Proteste ein am Mittwoch beschlossenes Gesetz, das die Erhöhung der zulässigen Überstunden von 250 auf 400 pro Jahr vorsieht.

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