IN KÜRZE

Hartz IV für Flüchtlinge

von Redaktion

Eine starke Explosion hat große Schäden am Gebäude des privaten griechischen Fernsehsenders Skai verursacht. Verletzt wurde niemand. Unbekannte hatten den Anschlag rund eine Stunde zuvor telefonisch bei einem anderen Sender angekündigt. Antiterroreinheiten ermittelten in Richtung griechischer Linksextremisten. Unter Verdacht steht dabei unter anderem die linke „Gruppe der Völkischen Kämpfer“. Darauf deute die Art und Professionalität des Sprengsatzes hin, hieß es bei Skai.

Eine Berliner Waldorfschule lehnt die Aufnahme eines Kindes eines AfD-Abgeordneten ab und hat damit eine heftige Debatte ausgelöst. Inzwischen schaltete sich auch Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ein. Die Senatsschulverwaltung werde um eine Stellungnahme des Schulträgers bitten, sagte eine Sprecherin. Scheeres sehe es „sehr kritisch“, sollte eine Schule nach der politischen Gesinnung der Eltern entscheiden, ob ein Kind aufgenommen werde.

Zwei von drei Flüchtlingen beziehen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge Hartz IV. Darunter seien aber auch Kinder und Menschen, die zwar einen Job haben, aber ihr Einkommen mit Hilfe der Grundsicherung aufstocken müssen, wie eine BA-Sprecherin am Montag in Nürnberg erklärte. Die BA geht von 1,7 Millionen Menschen aus, die aus den acht Haupt-Asylherkunftsländern nach Deutschland gekommen sind. Zu den Ländern gehören Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Eritrea und Somalia. 63 Prozent von ihnen seien im Hartz-IV-Bezug. Für die Bundesagentur ist die Entwicklung nicht überraschend: Da die meisten Flüchtlinge wegen fehlender Sprachkenntnisse oder Qualifikationen nach Abschluss ihres Asylverfahrens nicht sofort eine Arbeit finden, beziehen sie zunächst Grundsicherung von den Jobcentern. Gleichzeitig hatte laut BA jeder Dritte (31,6 Prozent im September) einen regulären oder einen Mini-Job gefunden. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 23,4 Prozent. Es gehe gut voran mit der Integration in den Arbeitsmarkt, hatte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer am vergangenen Freitag gesagt.

Im November bekamen laut Bundesagentur für Arbeit 5,91 Millionen Menschen Hartz IV. Davon waren 4,0 Millionen erwerbsfähig.

Artikel 7 von 11