Sie sagt es wieder und wieder: Ein zweites Brexit-Referendum kommt nicht in die Tüte. Wer Theresa May wohlgesonnen ist, mag darin Standhaftigkeit erkennen. Tatsächlich zeugt ihre Leier aber von einem geradezu pathologischen Starrsinn, der keinen Platz mehr für politische Vernunft lässt. Der britischen Premierministerin geht es nur noch darum, den Deal mit der EU im Parlament durchzupeitschen. Nicht, weil es ein guter Deal ist. Sondern – so glaubt sie – weil die Briten es eben so gewollt haben.
Was für eine Fehleinschätzung! Die Briten haben vor anderthalb Jahren doch nicht für irgendeinen Austritt gestimmt, sondern für die von EU-Feinden erschaffene Illusion, Großbritannien werde ohne Brüssel quasi in Lichtgeschwindigkeit aufs Paradies zurasen. Was jetzt auf dem Tisch liegt, hat mit dieser Fantasie nichts zu tun. Nähme May ihre politische Verantwortung so ernst, wie sie stets behauptet, dann müsste sie ohne zu zögern den Weg für eine zweite Abstimmung freigeben. Es ist doch ganz einfach: Wer einen Porsche bestellt, aber einen Fiat bekommt, der muss ein Rückgaberecht haben.
Nein, ein zweites Referendum würde keinen „irreparablen“ politischen Schaden erzeugen, wie May gestern behauptete, im Gegenteil. Es würde den Menschen zum ersten Mal die Gelegenheit geben, eine ehrliche, faktenbasierte Wahl zu treffen. Es ist, anders als May glaubt, der einzige Weg, dem vorliegenden Austritts-Abkommen Legitimation zu verschaffen. Oder es zu beerdigen.
Marcus.Maeckler@ovb.net