Dorothee Bär (CSU) will einige Datenschutzregeln lockern, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu forcieren. Dass die Digitalstaatsministerin für diese Forderung scharf kritisiert wird, war erwartbar. Denn es gibt wenige Informationen, die so sensibel sind wie Patientendaten. Klar ist: Wer medizinische Hilfe braucht, muss sich immer darauf verlassen können, dass seine Privatsphäre geschützt ist. Das ist die eine Seite.
Auf der anderen Seite verändert die fortschreitende Digitalisierung gerade rasant die Rahmenbedingungen in fast allen Lebensbereichen. Dass das deutsche Gesundheitswesen dabei international hinterherhinkt, liegt auch daran, dass die Entwicklung innerhalb der Selbstverwaltung mehr als ein Jahrzehnt lang verschleppt wurde. Ärzte, Apotheker, Krankenhäuser und der Spitzenverband der Gesetzlichen Kassen blockierten sich gegenseitig. Auch Datenschutzbedenken waren ein willkommenes Mittel, um zu bremsen.
Neue Zeiten brauchen neue Regeln. Nicht jede Vorschrift ist für alle Tage sinnvoll, nur weil sie einmal in der guten Absicht entstanden ist, Datenmissbrauch zu verhindern. Solange das Wohl der Patienten im Vordergrund steht, muss es erlaubt sein, zu hinterfragen, ob manche Regeln mittlerweile nicht mehr schaden als nützen.
Sebastian.Horsch@ovb.net