Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa ausgesprochen. In einem Interview der DPA sagte er Widerstand gegen eine neue Atom-Rüstung voraus, falls der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzen sollte. „Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden“, sagte Maas.
Die USA werfen Russland vor, den INF-Vertrag mit dem Bau neuer Raketen zu brechen und haben deswegen mit der Aufkündigung gedroht. Im November haben sie Moskau eine letzte Frist zum Einlenken gesetzt, die Anfang Februar ausläuft. Russland zeigt keinerlei Bereitschaft zu einem Entgegenkommen und wirft der Nato ebenfalls vor, den Vertrag mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Rumänien zu brechen.
Die Rhetorik erinnert an die Zeit des Kalten Kriegs. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte kurz vor Weihnachten zur wachsenden Gefahr eines Atomkriegs: „Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das zur Vernichtung der ganzen Zivilisation führen, wenn nicht des ganzen Planeten.“
Maas zeigte sich besorgt über die Entwicklung. „Die Politik aus den 1980er-Jahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.“ Er mahnte eine „neue Rüstungskontrollarchitektur“ an. „Diese sollte nicht nur nukleare Waffen beinhalten, sondern auch moderne autonome Waffensysteme, die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten, wie zum Beispiel Killer-Roboter.“ Für deren Ächtung werde sich Deutschland einsetzen.
Deutschland ist ab 1. Januar zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, dem fünf ständige und zehn wechselnde Mitglieder angehören. dpa