Man könne sich im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken, meint Außenminister Heiko Maas und lässt Selbstkritik durchblicken, zu Recht. Allzu oft zog sich Deutschland in der Vergangenheit auf den Beobachterposten zurück, als beträfen die Krisen der Welt das wichtigste Land Europas nur am Rande. Das führte etwa dazu, dass die Bundesrepublik hunderttausende Syrer aufnahm, ohne nennbaren Einfluss auf den Verlauf des Bürgerkriegs zu nehmen. Mit dem befristeten Sitz im Sicherheitsrat hat Deutschland nun die Chance, die Passivität zu beenden.
Allerdings trifft es auf ein Gremium, das selbst größte Probleme hat: Es ist gelähmt, seit langem. Immer wieder bremsen sich die fünf Vetomächte in wichtigen Fragen aus. Gerade in der Syrien-Krise scheiterten zig Resolutionen jeweils an Russen oder Amerikanern. Der Sicherheitsrat ist dringend reformbedürftig, auch mit Blick auf seine Zusammensetzung. Man könnte sich etwa fragen, warum ein sich selbst marginalisierendes Großbritannien weiterhin ein erweitertes Vetorecht haben sollte, während ein Land wie Indien kaum eine Rolle spielt.
Deutschland tritt, etwas vollmundig, auch mit dem Vorhaben an, den Reformprozess anzustoßen. Das wird schwer, zumal sich die Gräben zwischen Amerikanern und Russen – zentralen Mitgliedern – vertiefen. Die Alternative heißt aber Stagnation und führt nirgendwo hin.
Marcus.Maeckler@ovb.net