München – AfD-Chef Jörg Meuthen hat seine Partei davor gewarnt, im Europawahlprogramm eine Frist für einen möglichen EU-Austritt Deutschlands festzulegen. Die Forderung im Leitantrag für den AfD-Parteitag kommende Woche im sächsischen Riesa halte er „für zu rigoros“, sagte der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl der „Welt“. Es sei nicht realistisch, dass die AfD binnen fünf Jahren all ihre europapolitischen Forderungen durchsetzen könne.
Im Leitantrag der Bundesprogrammkommission heißt es unter der Überschrift „Dexit – Austritt als letzte Option“: „Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht innerhalb einer Legislaturperiode verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig.“
Meuthen sagte, er habe einen Änderungsantrag für den Parteitag gestellt, „der besagt, dass wir einen EU-Austritt als Ultima Ratio in Erwägung ziehen, wenn unsere Forderungen auf absehbare Zeit nicht durchsetzbar sein sollten“. Er fügte hinzu: „Ich will die Limitation auf fünf Jahre aufheben und uns die Option offenhalten, an das Thema realistischer heranzugehen.“ Die derzeitige Formulierung im Leitantrag könne er als Spitzenkandidat „nur sehr schwer vertreten“. afp