München – Horst Arnold sieht das Positive. „Da wir die Einzigen hier im Landtag sind, ist das eine sehr konzentrierte Klausur“, sagt der SPD-Fraktionschef. Und kurze Wege innerhalb Münchens seien bei diesem Wetter ja auch angenehm.
Mehr als ein Vierteljahrhundert hatte sich die SPD-Fraktion jedes Jahr im Januar im Allgäuer Kloster Irsee getroffen. Nach dem schlechten Wahlergebnis im Herbst sei die Landtagsfraktion zwar inzwischen schon gut zusammengewachsen, sagt Arnold. Sie ist nun aber auch nur noch halb so groß wie vorher. Was wiederum bedeutet, dass der SPD deutlich weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Und wer sparen muss, der macht eben Urlaub zu Hause – oder, in diesem Fall, Klausur am Max-Weber-Platz. Während also all die anderen Fraktionen ausgeflogen sind, tagen die Sozialdemokraten von gestern bis Donnerstag im Landtagssaal 1.
Inhaltlich steht unter anderem die sich wandelnde Arbeitswelt im Mittelpunkt. Über einen bayerischen Mindestlohn wollen die Abgeordneten heute diskutieren. Auch das Thema sozialverträglicher Klimaschutz steht auf der Agenda. Zudem soll es gemeinsam mit Münchens OB Dieter Reiter darum gehen, wie ein „soziales Bodenrecht“ bezahlbaren Wohnraum schaffen könnte.
Und natürlich geht es im Europawahljahr auch um die Zukunft der EU. Am Donnerstag kommt Martin Schulz als Gast ins Maximilianeum, der ehemalige EU-Parlamentspräsident und SPD-Kanzlerkandidat. SEBASTIAN HORSCH