Stockholm – Mehr als vier Monate nach seiner Parlamentswahl steht das EU-Land Schweden kurz davor, eine neue Regierung zu erhalten. Parlamentspräsident Andreas Norlén nominierte den bisherigen Regierungschef Stefan Löfven im Reichstag in Stockholm offiziell für eine erneute Abstimmung über das Amt des Ministerpräsidenten. Das Votum – das dritte seiner Art seit der Wahl im September – soll am Freitagvormittag stattfinden.
129 Tage seien seit der Wahl vergangen, was eine in schwedischer Hinsicht historisch lange Zeit darstelle, sagte Norlén. Löfven ergänzte: „Das ist eine komplizierte politische Situation gewesen. Jetzt geht der Prozess seinem Ende entgegen und das ist gut so.“
Die zähe Regierungsbildung hängt mit dem starken Abschneiden der rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl zusammen. Sie wurden hinter den Sozialdemokraten und den Moderaten drittstärkste Kraft, zusammenarbeiten möchte aber keine der anderen Parteien mit ihnen. Die Konstellation sorgte dafür, dass weder der rot-grüne noch der konservative Block über eine Parlamentsmehrheit verfügte. Der Kandidat der Moderaten, Ulf Kristersson, fiel deshalb bei einer Abstimmung im Reichstag ebenso durch wie Löfven. Das führte dazu, dass die Parteien auch blockübergreifend verhandelten.
Am Ende verlor die konservative Allianz von Kristersson ihre Bündnispartner an Löfven: Die Liberalen und die Zentrumspartei willigten in einer Vereinbarung ein, mit einer Minderheitsregierung der Sozialdemokraten und der Umweltpartei bei bestimmten Themen zusammenzuarbeiten. Ihre Stimmen hätten Löfven aber nicht gereicht, um zum Regierungschef gewählt zu werden: Er ist bei der Abstimmung auf Stimmen oder Enthaltung der Linken angewiesen. Ihr Zuspruch galt deshalb als letzte Hürde für das neue Bündnis. Am Mittwoch kündigte Linken-Chef Jonas Sjöstedt an, seine Partei werde sich bei einer Abstimmung über Löfven enthalten.