Gemäßigte fordern Konsequenzen

von Redaktion

AfD: Verfassungsschützer sehen auch Gauland problematisch

Berlin – Die Einstufung des rechtsnationalen „Flügels“ der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz muss nach Ansicht gemäßigter Parteimitglieder Konsequenzen haben. Der „Flügel“ und die Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA) müssten einen Selbstreinigungsprozess in Gang setzen, sagte der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt. Sollte dies nicht gelingen, „dann muss es der Bundesvorstand erledigen“. Er gehört zu den führenden Vertretern der Alternativen Mitte (AM), einem Zusammenschluss von AfD-Mitgliedern, die den Kurs von Björn Höcke ablehnen.

Nach Ansicht des niedersächsischen AM-Sprechers Jens Wilharm sind der „Flügel“ und die JA „zu einer existenzbedrohenden Gefahr für die Gesamtpartei geworden“. Er habe „wenig Hoffnung, dass die Spitzengremien unserer Partei willens oder in der Lage sind, sich vom „Flügel“ und der JA zu trennen“, zitiert ihn die „Welt“.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD zum Prüffall erklärt. Es nimmt sie damit stärker unter die Lupe. Noch genauer hinschauen will der Inlandsgeheimdienst beim „Flügel“ und bei der JA: Sie wurden zum Verdachtsfall erklärt. Man habe „stark verdichtete Anhaltspunkte“ dafür, dass es sich beim „Flügel“ um eine „extremistische Bestrebung handelt“, zitiert der „Spiegel“ aus dem dazugehörigen Gutachten. Darin wird Höcke laut „Tagesspiegel“ mehr als 600 Mal erwähnt. Parteichef Alexander Gauland findet 90 Mal Erwähnung. Zu Jörg Meuthen finden sich weniger als 20 Einträge.

Unterdessen hat Ex-AfDler André Poggenburg seine Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“ vorgestellt. Die AdP will künftig bisherige Nichtwähler ansprechen.

Artikel 5 von 11