MIKE SCHIER
Ist Ihnen etwas aufgefallen? Seit ein paar Wochen findet in Deutschland und Bayern wieder eine ganz normale politische Debatte statt. Dieselfahrverbote, Grundrente und Grundsteuer, Kohleausstieg, Artensterben, Probleme bei der Bundeswehr, der Umgang mit der Krise in Venezuela. Die Grünen zoffen sich mit der Union (insbesondere dem Verkehrsminister), die FDP verzweifelt an der Gießkannenpolitik der SPD. Wie war das mit den „Altparteien“, die angeblich alle unter einer Decke stecken?
Drei Jahre lang ist jede Debatte in Deutschland vom Flüchtlingsthema überlagert worden. Anfangs natürlich völlig zu Recht, weil viele Politiker berauscht von der eigenen Menschlichkeit nicht registrieren wollten, was sie dem Land da aufbürdeten. Doch spätestens im vergangenen Sommer, als Horst Seehofer und Markus Söder den Streit über die Zurückweisung an den Grenzen vom Zaun brachen, entstand eine schiefe Debatte, die herzlich wenig mit den Problemen des Landes zu tun hatte.
Um nicht missverstanden zu werden: Die Zuwanderung stellt Deutschland natürlich weiter vor Herausforderungen – nicht an den Grenzen, sondern bei der Integration derer, die längst im Land sind. Ein wichtiges Thema, aber eben nicht mehr das einzige. Gut so! Tatsächlich sollte Politik nämlich versuchen, die ganz normalen Probleme des Alltags anzugehen: von Mietern und Häuslebauern, Pendlern, Rentnern und Familien. Das geschieht nun endlich wieder – wobei zwei Auffälligkeiten zu beobachten sind. Erstens: Viel zu viel ist in den vergangenen Jahren liegen geblieben. Und: Die AfD hat zur Lösung all dieser Alltagsfragen fast nichts anzubieten.
Mike.Schier@ovb.net