Es ist ein klägliches Bild, das die EU in der Venezuela-Krise abgibt. Statt im Machtkampf zwischen Staatschef Nicolás Maduro und seinem Kontrahenten Juan Guaidó gemeinsam Stellung zu beziehen, ringen sich nur nach und nach Mitgliedsstaaten dazu durch, Guaidó als Übergangspräsidenten anzuerkennen. So kann man in einer Welt, in der sich die großen Player USA, Russland und China klar positionieren, nicht ernst genommen werden.
Dass sich die Europäer lieber selbst verzwergen, als mit einer Stimme zu sprechen, ist wohl Italien – genauer: der populistischen 5-Sterne-Bewegung – geschuldet, die Maduro die Stange hält. Mal wieder lähmt das Einstimmigkeits-Prinzip die EU, aus deren Reihen eigentlich ein guter Ansatz kam. Das Ultimatum, das Maduro zu Neuwahlen drängen sollte, war jedenfalls vernünftiger als Trumps Kriegsgerassel. Aber auch hierzu rafften sich nur acht EU-Staaten auf.
All das ist umso ärgerlicher, als die Sachlage recht klar ist. Maduro hat spätestens mit der Absetzung des venezolanischen Parlaments seine demokratische Legitimität verloren. Ihn unterstützen nur noch Staaten, die wirtschaftlich (Kuba) oder ideologisch (China) mit ihm verbunden sind. Überdies ist Guaidós Einsetzung als Interims-Präsident von der venezolanischen Verfassung gedeckt. In dieser Situation nicht zu einer gemeinsamen Position zu finden, ist schon ein seltenes Kunststück.
Marcus.Maeckler@ovb.net