Berlin – Es wirkt, als gäbe es derzeit zwei Parteien, die auf den Namen SPD hören. Da wäre die SPD des Gerhard Schröder, der Andrea Nahles neulich jegliche wirtschaftspolitische Kompetenz absprach und eine Rückkehr von Sigmar Gabriel forderte. Der Ex-Vorsitzende wiederum meldet sich nun im „Spiegel“ zu Wort und stellt die Große Koalition infrage. Im „Spiegel“ fordert er Nachbesserungen am Koalitionsvertrag, weil der nicht auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet sei. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht Mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“
Die andere SPD trifft sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausurtagung. „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“, ist das 17-seitige Arbeitspapier überschrieben, das die Parteispitze beraten will. Im Mittelpunkt steht die moderne Arbeitswelt. Weitere Papiere zu Alterssicherung, Gesundheit sowie Pflege und Wohngeld sollen folgen.
Im Vorfeld erlebte diese SPD eine der besseren Wochen der vergangenen Monate. Mit der Grundrente oder dem Recht auf Home Office dominierte sie die politische Debatte. In den Umfragen ging es prompt ein wenig nach oben.
Trotzdem ist die Laune durchwachsen – was wiederum an der anderen SPD liegt. Der Gabriel-SPD. Gesine Schwan warf ihm eine „Kampagne“ gegen Nahles vor. „Leider spielt Sigmar Gabriel eine große Rolle“, sagte Schwan der „tageszeitung“. Ihm gehe es darum, „die Autorität der Chefin zu unterminieren“. Dies schade der Partei. Auch Vize-Vorsitzende Natascha Kohnen ist verärgert. „Über Themen muss man in einer Partei offen diskutieren und streiten“, sagt sie. „Jede Diskussion, die Personen betrifft, führt man hinter verschlossenen Türen vertraulich. Das muss einer wie Gabriel doch wissen.“ mik