Lega triumphiert bei Stimmungstest

von Redaktion

Italien: Klatsche für 5-Sterne – Wie lange überlebt das Bündnis?

Rom – Als gegen Mitternacht die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme flimmern, können sie bei der Lega ihr Glück kaum fassen. Ihre Liste, unterstützt von Forza Italia und Kleinparteien, kommt mit knapp 50 Prozent auf die absolute Mehrheit der Mandate in der Region Abruzzen und kann künftig in deren Hauptstadt L´Aquila den Gouverneur stellen. Die Sozialdemokraten kamen in der ehemaligen roten Hochburg auf nur mehr 30 Prozent.

Den dramatischsten Einbruch mussten die linken Grillini verbuchen. Sie rutschten unter die 20-Prozent-Marke und büßten gegenüber den Parlamentswahlen über zwei Drittel ihrer Stimmen ein. Ein Debakel. Zwar handelte es sich um Regional-Wahlen; Doch wie deutsche Landtagswahlen gelten sie als Stimmungstest für die Regierenden. Die nächste nationale Abstimmung ist die Europawahl Ende Mai.

Im Lager der Populisten reagiert man verunsichert, zumal sich mit den Resultaten ein Trend verfestigt. Ihre beiden groß propagierten Projekte, voller Renteneintritt mit 62 und ein Grundeinkommen für alle, scheinen in der Wählergunst nicht zu verfangen. In Umfragen sprachen sich zuletzt gut 52 Prozent gegen das Bürgergeld aus. Das dürfte zum einen an der dilettantischen Umsetzung liegen: Das ursprüngliche Konzept schrumpfte im Parlament zu einer Art Harz- IV. Zum anderen leuchtet auch den meisten Italienern ein, dass milliardenteure Wahlversprechen derzeit kaum zu finanzieren sind. Der schwere diplomatische Konflikt mit Frankreich, den Vizepremier Luigi Di Maio mit seinem Besuch bei den Gelbwesten vom Zaun gebrochen hatte, dürfte zusätzlich geschadet haben.

Dass man ausgerechnet in einer Region des schwachen südlichen „Mezzogiorno“, der als Hochburg der Bewegung gilt, eine derarte Klatsche bezieht, sorgt für schwere Unruhe in Rom. Das Bündnis mit der siegreichen Lega wird nicht mehr nur von Hinterbänklern offen infrage gestellt. „Es zahlt sich für uns einfach nicht aus, Salvini spielt uns an die Wand“, sagt eine führende Abgeordnete. Die Einschätzung dürften viele Kollegen teilen. Ihr Zorn richtet sich gegen Luigi Di Maio, dessen Eignung immer lauter angezweifelt wird. Führende Zeitungen wittern bereits das nahe Ende der Koalition. INGO-MICHAEL FETH

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