IN KÜRZE

„Nordmazedonien“ jetzt offiziell

von Redaktion

Das österreichische Innenministerium hat den ehemaligen Geheimdienst-Beauftragten des deutschen Kanzleramts als Berater engagiert. Wie das Innenministerium mitteilte, soll Klaus-Dieter Fritsche die „Weiterentwicklung des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ begleiten. „Ich freue mich, dass wir diesen ausgewiesenen Fachmann für eine so wichtige Aufgabe im Innenministerium gewinnen konnten“, sagte Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will die Abstimmung über das Gesetz im Bundesrat zur Ausweitung sicherer Herkunftsländer verschieben. Hessen stelle einen Antrag, das Gesetz am Freitag von der Tagesordnung der Länderkammer zu nehmen, hieß es. Die Bundesregierung will Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsländer erklären. Bouffier wolle noch Gespräche führen. Er regiert mit den Grünen.

In Frankreich hat es 2018 deutlich mehr antisemitische Vorfälle gegeben als zuvor. Es wurden 541 Fälle bekannt – 74 Prozent mehr als noch 2017, wie Innenminister Christophe Castaner am Dienstag in Paris mitteilte. In einem Video sprach er davon, dass sich der Antisemitismus „wie ein Gift“ ausbreite. Castaner nahm auch Bezug auf Vorfälle vom vergangenen Wochenende. So war ein Fenster eines Geschäfts in der Pariser Innenstadt mit dem deutschen Wort „Juden“ beschmiert worden. Ein Straßen-Kunstwerk mit einem Porträt der verstorbenen früheren Ministerin und Holocaust-Überlebenden Simone Veil wurde im 13. Stadtbezirk mit einem Hakenkreuz übermalt. In einem Pariser Vorort wurden zwei Bäume gefällt, die vor 13 Jahren zu Ehren eines ermordeten jüdischen Mannes gepflanzt worden waren.

Mazedonien heißt seit gestern offiziell Nordmazedonien. Die Umbenennung sei mit der Veröffentlichung einer entsprechenden Verfassungsänderung im Amtsblatt in Kraft getreten, teilte die Regierung in Skopje mit. Die Vereinten Nationen würden in den kommenden Tagen über den neuen Landesnamen offiziell in Kenntnis gesetzt. Mit der Umbenennung wird ein Schlussstrich gezogen unter einen jahrzehntelangen Streit zwischen Griechenland und seinem nördlichen Nachbarn. Der Konflikt reicht bis ins Jahr 1991 zurück.

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