Neuwahlen in Spanien

von Redaktion

Sánchez geht als kürzester Ministerpräsident in Geschichte ein

Madrid – Europa hat ein neues Sorgenkind. Nur gut acht Monate nach seiner Amtsübernahme und 48 Stunden nach dem Scheitern seines Haushaltsplanes hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez für den 28. April eine vorgezogene Parlamentswahl ausgerufen. „Spanien hat keine Minute zu verlieren“, erklärte der 46-jährige Chef der sozialistischen Minderheitsregierung im Madrider Palacio de la Moncloa. Die Zukunft des Landes stehe auf dem Spiel, betonte der PSOE-Vorsitzende mit ernster Miene. Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre 2020 fällig gewesen.

Sánchez, der in die Geschichte als Ministerpräsident mit der kürzesten Regierungszeit der spanischen Demokratie eingehen wird, erklärte, es sei unmöglich, ein Land ohne Staatshaushalt zu regieren. Er verglich die konservative Opposition mit Piraten, die „den sozialistischsten Etat der vergangenen zehn Jahre“ blockiert hätten. Die Bürger müssten daher nun entscheiden, was für ein Land sie wollen.

Dass die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone aber auch in den Monaten nach der Neuwahl wirklich Fortschritte machen und in ruhigere Gewässer steuern wird, bezweifeln Beobachter. Die Zeitung „El País“ schrieb von „totaler Ungewissheit“.

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