Polen sagen Gipfel ab

von Redaktion

Weiter Streit mit Israel um Nazi-Verbrechen

Warschau/Prag – Nach der Absage Polens ist ein für Dienstag geplantes Treffen der Visegrad-Gruppe und Israels in Jerusalem geplatzt. Der Gipfel werde auf Wunsch der Polen verschoben, sagte eine Sprecherin des slowakischen Regierungschefs Peter Pellegrini am Montag. Stattdessen sollten lediglich bi- und trilaterale Gespräche stattfinden. Die Slowakei hat derzeit den Visegrad-Vorsitz. Zu den Visegrad-Vier (V4) gehören neben Polen und der Slowakei auch Ungarn und Tschechien.

Hintergrund ist ein Streit über die Frage nach möglicher Kollaboration von Polen mit den nationalsozialistischen Besatzern im Zweiten Weltkrieg. Nach umstrittenen Äußerungen des neuen israelischen Außenministers Israel Katz sagte Warschau die Teilnahme an dem Treffen kurzfristig ab.

Katz, der erst am Sonntag in sein Amt berufen worden war, hatte am selben Tag in einem TV-Interview gesagt: „Die Polen haben Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen.“ Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kritisierte die Äußerungen als „absolut unzulässig“ und „rassistisch“. Seinen eigenen Besuch für das Visegrad-Treffen hatte der Regierungschef zuvor abgesagt.

Seit knapp einem Jahr gilt in Polen ein Gesetz, das es unter Geldstrafe stellt, dem polnischen Volk oder Staat „entgegen den Fakten“ eine Mitschuld für Nazi-Verbrechen zwischen 1939 und 1945 zuzuschreiben. Das Gesetz hatte Polen und Israel in eine diplomatische Krise gestürzt.

Artikel 9 von 11