Moskau – Mit der Ankündigung weiterer neuer Waffensysteme hat Russlands Präsident Wladimir Putin die USA in aller Schärfe vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Sein Land habe für jede Bedrohung die passende Antwort parat, sagte Putin am Mittwoch in seiner Rede an die Nation. Sollten die USA etwa in Polen und Rumänien Mittelstreckenraketen stationieren, dann könne Russland seine Raketen als Antwort nicht nur auf die Stützpunkte dort richten. Ins Visier nehme das Land dann auch die Kommandozentralen, sagte Putin. Gemeint sind die USA und andere Nato-Staaten.
Kritk aus dem Hauptquartier der Nato in Brüssel an Putins Auftritt ließ nicht lange auf sich warten. „Erklärungen, in denen gedroht wird, Verbündete ins Visier zu nehmen, sind inakzeptabel“, sagte der stellvertretende Bündnissprecher Piers Cazalet. Die Nato sei ein defensives Bündnis, aber jederzeit bereit, jedes Mitglied gegen jegliche Gefahr zu verteidigen.
Die USA sollten sich keine Illusionen machen, dass sie mit ihrer Raketenabwehr militärische Überlegenheit erlangen könnten, sagte Putin. „Die Antwort unseres Landes wird immer wirksam und effektiv sein“, betonte er. Es war seine erste Rede an die Nation, seit der INF-Abrüstungsvertrag aufgekündigt wurde.
Seine inzwischen 15. Rede an die Nation hielt der 66-Jährige vor Hunderten Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – Kulturschaffende und religiöse Anführer sind dabei – nach erprobtem Muster: ein Mix aus Versprechen sozialer Wohltaten für viele der von Armut geplagten Landsleute und aus außenpolitischen Seitenhieben gegen EU und USA.
Putin versprach mehr Geld für Familien. Er forderte, Ärzte und Lehrer auf dem Land besser zu bezahlen. Viele Russen stört, dass die Löhne zu niedrig sind, um sich mehr zu leisten. Fachkräftemangel ist in Russland ein Thema. Putin, der seit rund 20 Jahren in unterschiedlichen Funktionen an der Macht ist, erklärte den anwesenden Regierungsmitgliedern, Provinzfürsten, sie müssten mehr tun für die Entwicklung des Landes.