IN KÜRZE

Moskau: Gedenken an Nemzow-Mord

von Redaktion

Das 15. Wochenende in Folge haben sich in Frankreich Tausende Menschen zu „Gelbwesten“-Demonstrationen versammelt. Landesweit sollen an den Protesten gegen die Sozialpolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Samstag nach Angaben des Innenministeriums 46 600 Personen teilgenommen haben, rund 5600 mehr als eine Woche zuvor. Zu Zusammenstößen mit der Polizei kam es vor allem in größeren Provinzstädten. In Paris versammelten sich die Demonstranten zu einem „Marsch durch die schönen Viertel“ auf der Prachtstraße Champs-Élysées.

Angesichts seit Wochen andauernder Proteste hat Sudans Staatschef Omar al-Baschir in einem Rundumschlag die Führungsspitze des Landes ausgewechselt und einen einjährigen Notstand ausgerufen. In einer Fernsehansprache erklärte der seit drei Jahrzehnten herrschende al-Baschir, die nationale Regierung sowie die Provinzregierungen seien entlassen. Er enthob zudem seinen langjährigen Verbündeten und Stellvertreter Bakri Hassan Saleh seines Postens. Al-Baschir ernannte den früheren Gouverneur Mohamed Tahir Ela zum neuen Regierungschef.

In Kuba hat das Referendum über eine neue Verfassung begonnen. Die gut 25 000 Wahllokale auf der sozialistischen Karibikinsel öffneten am Sonntag ihre Türen. Sollte der Entwurf bestätigt werden, wird in der Verfassung erstmals der Begriff des privaten Besitzes verankert. Zudem werden ausländische Investitionen als Faktor des Wirtschaftswachstums anerkannt. Die neue Verfassung sieht vor, dass ein Präsident nur noch zehn Jahre im Amt bleiben darf. Das Amt des Ministerpräsidenten wird erstmals seit 1976 wieder eingeführt. Die Macht der Kommunistischen Partei wird nicht angetastet. Sie bleibt die einzige legale politische Kraft.

Vier Jahre nach dem Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow haben Tausende Menschen bei einem Marsch in Moskau an das Verbrechen erinnert. Das sei aber kein Trauermarsch, sondern eine Kundgebung für demokratische Reformen, sagte der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin am Sonntag. Die Organisatoren sprachen von 8000 Teilnehmern. Die Aktion verlief demnach friedlich. Auch in St. Petersburg gab es einen Marsch im Gedenken an Nemzow.

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