München – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht sich wegen eines Glückwunschschreibens nach Teheran öffentlicher Kritik ausgesetzt. Wie die „Bild“-Zeitung“ berichtete, hatte der Präsident „herzliche Glückwünsche“ zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik an Präsident Hassan Ruhani übermittelt. Unter anderem der Zentralrat der Juden äußerte sich kritisch.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, erklärte gegenüber der Zeitung, bei Steinmeier habe offenbar die „Routine-Diplomatie das kritische Denken verdrängt. Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat“, sagte Schuster. „Wenn schon eine Notwendigkeit gesehen wurde, zum Jahrestag zu gratulieren, hätte der Bundespräsident wenigstens deutliche Worte der Kritik finden müssen.“
„Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche“, hatte Steinmeier nach Teheran geschrieben. Solche Schreiben sind in der Diplomatie üblich. Allerdings werden die Herrscher im Iran, die durch die Revolution an die Macht kamen, international kritisch gesehen.
Steinmeier verteidigte sein Telegramm am Montag, bekräftigte aber auch Kritik an der iranischen Führung. „Im Iran werden Menschenrechte mit Füßen getreten, und auch in der Region spielt der Iran eine destabilisierende Rolle. Das macht die Gefahr, die von einem nuklear bewaffneten Iran ausgehen würde, umso größer“, sagte er in einem Telefonat mit Zentralratspräsident Schuster.