IN KÜRZE

Neue Regeln für Organspenden

von Redaktion

Die hessische Polizei ist durch einen neuerlichen Vorfall in die Negativ-Schlagzeilen geraten. Vor einer Polizeiwache im osthessischen Schlüchtern wurden am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar die Deutschland- und die Hessenfahne kopfüber gehisst. Nun ermittelt der Staatsschutz im Polizeipräsidium Südosthessen, ob die Fahnen absichtlich verkehrt herum aufgezogen wurden und ob womöglich rechtsextreme Motive dahinterstecken. In den vergangenen Monaten waren bereits mehrere Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei der hessischen Polizei bekannt geworden.

Wenige Tage nach einem Terroranschlag auf ein von der Bundeswehr geführtes EU-Trainingscamp in Mali ist Außenminister Heiko Maas zu einem zweitägigen Besuch in dem westafrikanischen Krisenland eingetroffen. Mass sprach von einem „sehr gefährlichen Einsatz“. Der Friedensprozess zwischen der Regierung und Rebellengruppen werde von Terroristen torpediert. „Dagegen müssen wir uns durchsetzen, deshalb braucht man hier wohl auch einen langen Atem.“

Die schwedische Polizei hat einen mutmaßlich im Dienste Russlands aktiven Spion gefasst. Die Person stehe im Verdacht, als Agent von einem unter diplomatischem Deckmantel in Schweden tätigen russischen Geheimdienstoffizier angeworben worden zu sein, teilte die Sicherheitspolizei Säpo mit. Sie sei am Dienstagabend im Zentrum der Hauptstadt Stockholm festgenommen worden, als sie sich mit dem Geheimdienstler getroffen habe. Weitere Details wie Geschlecht, Nationalität oder Alter der Person wurden zunächst nicht genannt.

Das englische Parlament hat ein Gesetz zur Neuregelung von Organspenden verabschiedet. Laut Medienberichten soll künftig von der Zustimmung des möglichen Spenders ausgegangen werden, wenn nicht explizit dessen Widerspruch vorliegt (Widerspruchsregelung). Bislang gilt in England die Zustimmungsregelung, laut der das explizite Einverständnis des Organspenders nötig ist. England folgt damit dem Beispiel von Wales, wo die Widerspruchsregelung schon 2015 eingeführt wurde. Seitdem sind dort die Zustimmungsraten für Organspenden um 75 Prozent gestiegen. Auch das schottische Parlament diskutiert in dieser Woche über eine entsprechende Neuregelung.

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