So schnell konnte man gar nicht schauen, wie die SPD die Hand ausgeschlagen hat, die ihr die Union mit einem Kompromissvorschlag zur Grundrente angeboten hat. Überraschend ist die prompte Reaktion von Generalsekretär Lars Klingbeil nur auf den ersten Blick: Die Sozialdemokraten wollen gerade alles, nur keine Einigung.
Denn der Streit um die Grundrente lohnt sich für die SPD. Er wirkt wie ein Lebenselixier, aus dem sie neue Kraft zieht. Endlich keine Kompromisse mehr, endlich wieder Applaus von links. Gleichzeitig hat sich die Partei mit dem köchelnden Konflikt, den sie jederzeit glaubwürdig eskalieren lassen kann, einen Notausgang gebaut, sollte sie die Koalition in diesem Jahr tatsächlich verlassen wollen. Im Herbst steht schließlich die Überprüfung des Bündnisses mit der Union an.
Noch also profitiert die SPD. Auch in den Umfragen geht es wieder leicht nach oben. Das ist kein Wunder, wer könnte schließlich auf den ersten Blick schon etwas gegen eine „Respekt-Rente“ haben. Doch je länger der Streit geht, je höher die Sozialdemokraten auf den Baum steigen und je mehr Kompromisse sie dabei ausschlagen, desto genauer werden auch die Wähler hinschauen. Und die könnten sich dann fragen, warum die SPD so unnachgiebig darauf besteht, dass auf Steuerzahlerkosten auch die Bezüge von Rentnern aufgestockt werden sollen, denen es jetzt schon deutlich besser geht, als so manchem, der dafür bezahlen soll.
Sebastian.Horsch@ovb.net