Rom – „TAV“. Diese drei Großbuchstaben, ausgeschrieben „Treno di Alta Velocità“ (Hochgeschwindigkeitszug), stehen politisch für die bislang schwerste Krise des Bündnisses aus Fünf Sternen und Lega. Ein plötzliches Ende nicht ausgeschlossen.
Bei dem erbitterten Streit geht es um ein wichtiges Teilprojekt im Rahmen des von der EU vorangetriebenen und kofinanzierten Schienennetzes für Superschnellzüge. Mit dem vor Jahren in Brüssel beschlossenen Plan sollen die Verkehrsachsen zwischen europäischen Metropolen ausgebaut werden. Ziel: den Flugverkehr entlasten, mehr Güterverkehr per Bahn.
Mit dem Bau der Trasse, die in den Regionen Piemont und Aosta seit Jahren für Proteste sorgt, wollen die Planer eine leistungsfähige Strecke zwischen Turin und Lyon herstellen. Weite Teile verlaufen in Tunnels. Paris und Rom würden enger zusammenrücken. Zehntausende Arbeitsplätze in der norditalienischen Baubranche hängen von dem Projekt ab; auf französischer Seite ist die Trasse fast fertig.
Eine gute Sache, sollte man meinen. Nicht jedoch für die Populisten der 5 Stelle, die mit Luigi di Maio den Wirtschaftsminister stellen. Sie hatten sich im Wahlkampf auf die Seite der lautstarken Gegner gestellt, die durch den TAV die Natur gefährdet sehen. Das Problem der linken Populisten: Von ihrem „No TAV“-Versprechen können sie ohne Schaden für die Glaubwürdigkeit kaum abrücken. Die rechte Lega hingegen, die ihre wichtigste Wählerbasis in den Industrieregionen des Nordens hat, besteht auf einer Fortführung der Arbeiten. Er sei angetreten, „um den Projektstau zu beenden“, gibt sich Innenminister Matteo Salvini kompromisslos. Im Parlament gibt es eine parteiübergreifende Mehrheit.
Mehrere Krisensitzungen endeten diese Woche ergebnislos. Nun jedoch gab Premier Giuseppe Conte seine bisher neutrale Haltung auf und forderte das Aus für den TAV. Für ihn und di Maio geht es um alles. Kommt es zum Bruch? Italiens Medien sprechen von zwei Zügen, die aufeinander zurasen. M. FETH