Kurz vor dem ersten Jahrestag der aktuellen Großen Koalition ist die Union im „Sonntagstrend“ für „Bild am Sonntag“ wieder über die 30-Prozent-Marke geklettert. In der Emnid-Umfrage gewannen CDU und CSU in der Wählergunst zusammen zwei Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche und liegen nun bei 31 Prozent. Es folgen: SPD (17), Grüne (16), AfD (14), Linke (9) und FDP (8 Prozent).
Die gesetzliche Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr ein Minus in Höhe von 3,55 Milliarden Euro verbucht. Das teilte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen mit. Die Rücklagen seien auf 3,4 Milliarden Euro geschmolzen. Ein ähnliches Defizit war für 2018 bereits erwartet worden. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung immer mehr Geld für immer mehr Leistungsempfänger ausgibt – seit Anfang 2017 stieg die Zahl der Leistungsberechtigten um eine halbe Million auf rund 3,4 Millionen.
Im Osten Syriens haben Truppen unter kurdischer Führung nach eigenen Angaben den finalen Angriff auf die letzte Bastion der Terrormiliz IS begonnen. Das sagte der Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte, Mustafa Bali, am Sonntagabend. Ihm zufolge ist nicht damit zu rechnen, dass sich die im Ort Baghus verbliebenen Extremisten ergeben. Die SDF hatten die Angriffe zuletzt eingestellt, damit Zivilisten Baghus verlassen können.
Wegen des Haushaltsüberschusses hat FDP-Chef Christian Lindner eine einmalige Steuerrückzahlung von 125 Euro an jeden Bürger gefordert. „Der Bund hat 2018 einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro erzielt. Das ist Geld, das den Menschen abgenommen wurde, ohne dass eine Leistung dafür erbracht wurde.“
Die USA haben ihre Position als weltgrößter Waffenexporteur ausgebaut. 36 Prozent aller Waffenausfuhren gingen in den vergangenen fünf Jahren auf das Konto der Vereinigten Staaten, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte. Demnach wurde gut jede zweite exportierte Waffe aus den USA von 2014 bis 2018 in den Nahen Osten geliefert. Nach den USA und Russland blieben Frankreich, Deutschland und China die größten Exporteure.