MIKE SCHIER
Eine solche Konstellation hat es in Deutschland noch nie gegeben: Seit die Große Koalition vor einem Jahr eher zähneknirschend die Arbeit aufgenommen hat, wird die Regierungsarbeit von Spekulationen über ein Scheitern behindert. Alle drei Parteien befinden sich in einer historischen Umbruchsituation. Die Kanzlerin hat ihren Abschied angekündigt. Eine Nachfolgerin läuft sich warm.
Wer diese Rahmenbedingungen einmal genauer begutachtet, kommt zu dem vielleicht etwas überraschenden Schluss: Dafür funktioniert es eigentlich erstaunlich gut. Natürlich versprüht diese Zweckehe längst keinen Esprit mehr, viele Minister werkeln blass vor sich hin – aber die Maschinerie im Hintergrund läuft ziemlich stabil. Wenn man einen Blick auf den von Gelbwesten geplagten Emmanuel Macron. die traurige Theresa May oder den gestürzten Spanier Pedro Sánchez wirft, erscheint die ewige Angela Merkel plötzlich als Lordsiegelbewahrerin der Stabilität. Kein Wunder, dass ihre Zustimmungsraten wieder steigen.
Die Koalitionäre sollten deshalb wieder mehr Herzblut in ihr Bündnis legen – denn für keinen von beiden ist auf absehbare Zeit ein besseres realistisch. Gerade in der Union sollte niemand der irrigen Vorstellung hinterherjagen, mit Grünen und FDP würde es einfacher werden. Und erst recht nicht sollte die SPD darauf setzen, dass sie die Oppositionsbank von allen Leiden erlöst. Bayern dient da als mahnendes Beispiel. Hilft also nur die Flucht nach vorn. Treibende Kräfte müssten allerdings die drei Parteichefs sein, die sich heute Abend wieder zum Koalitionsausschuss treffen. Von der Generation Merkel/Seehofer sollte man nicht mehr zu viel Innovation erwarten.
Mike.Schier@ovb.net