Der Ruf nach einem höheren Verteidigungsetat wird in Deutschland gern abschätzig als „Trump-Forderung“ betitelt. Ganz so, als sei dies einer seiner Twitter-Tiraden zu Tagesrandzeiten entsprungen. Unfug – die glasklare Forderung kam schon aus der rückblickend gern glorifizierten Obama-Regierung, und Deutschland hat sich wie die gesamte Nato freiwillig auf das Haushaltsziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben verpflichtet.
Die zwei Prozent darf man als Zahl hinterfragen, als Ziel nicht. Die Welt ist, auch an Europas Ostgrenze, unsicherer geworden, die USA wollen nicht mehr mit Truppen und Material die Hauptlast dafür fast alleine tragen. Deutschland durfte die Friedensdividende nach dem Kalten Krieg einstreichen, nun muss der Staat leider auf die neue Lage reagieren. Das erfordert dreierlei: Erstens höhere Investitionen in die Bundeswehr – die Richtung stimmt, das Ausmaß noch nicht. Zweitens eine bessere europäische Zusammenarbeit – gute erste Schritte sind getan. Drittens: ein viel besseres Management. Wer 40 Milliarden Euro schlecht verwaltet, wird auch 42 Milliarden schlecht verwalten. Deutschlands Verteidigungspolitik muss also, beginnend ganz oben, endlich effizienter und mit neuem Ernst betrieben werden.
Christian.Deutschlaender@ovb.net