May will Durchbruch

von Redaktion

Stimmt Italien gegen Brexit-Aufschub?

London – Kurz vor der dritten Abstimmung über den Brexit-Deal mit der EU versucht Großbritanniens Regierungschefin Theresa May, die Widerstände in den eigenen Reihen zu brechen. Vor allem die nordirische DUP lehnt das Abkommen bisher ab. Berichten, wonach nun mit Geld für die wirtschaftlich abgehängte Region nachgeholfen werden könnte, widersprach DUP-Fraktionschef Nigel Dodds.

Die Abstimmung ist für Dienstag geplant. Kabinettsmitglieder schränkten aber ein, sie finde nur statt, wenn sich eine Mehrheit für das Abkommen abzeichne. Anderenfalls habe eine erneute Abstimmung keinen Sinn, sagte Handelsminister Liam Fox.

Sollte der Deal durchgehen, will May eine Verlängerung der Austrittsfrist bis Ende Juni beantragen. Falls nicht, käme ein längerfristiger Aufschub infrage. In jedem Fall müssen die übrigen 27 EU-Staaten zustimmen. Es sei aber möglich, dass Italien dagegen stimmt, sagte der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. Es gebe Absprachen zwischen Italiens Innenminister Matteo Salvini und dem britischen Brexit-Hardliner Nigel Farage.

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