IN KÜRZE

SPD beruft Post aus Ausschuss ab

von Redaktion

Gegen das Bonner Büro des CDU-Europaabgeordneten Axel Voss ist eine Bombendrohung ausgesprochen worden. Das berichtet die „FAZ“. Sie sei in einem finnischen Linux-Forum erhoben worden, inzwischen ermittele die Polizei in dem Fall. Voss ist Berichterstatter des Europäischen Parlaments und ein prominenter Befürworter der neuen EU-Urheberrechtslinie. An ihr hatten sich zuletzt heftige Proteste entzündet. Kritiker fürchten vor allem die umstrittenen Upload-Filter, die beim Hochladen automatisch prüfen sollen, ob Videos, Musik oder Bilder urheberrechtlich geschützt sind. Das EU-Parlament stimmt kommende Woche ab.

Mike Pompeo will so lange US-Außenminister bleiben, bis US-Präsident Donald Trump ihn „raustwittert“. „Ich werde da sein, bis er mich aus dem Amt twittert“, sagte Pompeo laut CNN bei einem Unternehmergipfel im Bundesstaat Kansas. Seine Bemerkung spielt darauf an, dass Trump schon häufiger die Entlassung von Mitarbeitern über Twitter verkündet hatte.

Nach monatelangen Kämpfen steht das selbst ernannte Kalifat der Terrormiliz IS kurz vor dem endgültigen Zerfall. Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) nahmen nach eigenen Angaben in der letzten syrischen IS-Bastion Baghus ein Zeltlager ein, in dem sich verbliebene Extremisten verschanzt hatten. Laut SDF sind sie dort nun auf einen schmalen Streifen am Ufer des Euphrat zurückgedrängt.

Der Vater des nach vier Monaten in venezolanischer Haft freigelassenen deutschen Journalisten Billy Six hat eine Klage gegen die Bundesregierung angekündigt. Die deutsche Botschaft in Caracas und das Auswärtige Amt hätten weder Protest gegen die Inhaftierung eingelegt noch die Freilassung des 32-Jährigen gefordert, der für rechtskonservative Publikationen arbeitet. Offenbar hat sich der russische Außenminister Sergej Lawrow für seine Freilassung starkgemacht.

Der bayerische SPD-Abgeordnete Florian Post verliert seinen Sitz im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss die SPD-Fraktion am Dienstag, den 37-Jährigen abzuberufen. Post gilt als Kritiker von Fraktionschefin Andrea Nahles.

Artikel 9 von 11